Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma „Mountainbikeschule René Schmidt“

 

§ 1 Vertragsschluss

Für Verträge mit der Mountainbikeschule René Schmidt (nachfolgend „MRS“ genannt) gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen.

 

Angebote von MRS in Prospekten, Anzeigen usw. sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.

 

Die Anmeldung eines Teilnehmers stellt ein verbindliches Angebot an MRS zum Abschluss eines Vertrages dar. Ein Vertrag kommt durch die Annahme von MRS zustande.

 

Eine von der Anmeldung des Teilnehmers abweichende Bestätigung von MRS stellt ein neues Angebot an den Teilnehmer dar, an welches MRS für 10 Tage ab Zugang beim Teilnehmer gebunden ist.

 

Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform.

§ 2 Leistungsumfang

Die von MRS zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung.

 

Soweit der Teilnehmer Leistungen wünscht, die über die oben genannten Leistungen hinausgehen oder diese verändern, so ist hierfür eine schriftliche Bestätigung durch MRS erforderlich.

 

Fahrräder und sonstige Ausrüstung wie Helme, Handschuhe, Protektoren u. a. werden von MRS nicht gestellt und keinesfalls im Leistungsumfang enthalten.

§ 3 Mindestteilnehmerzahl

Die Mindestteilnehmerzahl für einen Kurs beträgt regelmäßig 4 Teilnehmer. Wird die Mindestteilnehmerzahl bis 7 Tage vor dem Kurs nicht erreicht, so ist MRS berechtigt, den Kurs abzusagen und vom Vertrag zurückzutreten.

§ 4 Preise und Zahlung

Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Liegen zwischen Vertragsschluss und vereinbartem und/oder tatsächlichem Leistungstermin mehr als 4 Monate, so gelten die zur Zeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise. Übersteigen Letztere die ursprünglich Vereinbarten um mehr als 10%, so kann der Teilnehmer vom Vertrag zurücktreten.

 

Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer mit ein.

 

Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten.

 

Der volle Preis ist mit Vertragsschluss, spätestens aber zwei Wochen vor der vertraglich vereinbarten Leistung zur Zahlung fällig.

 

MRS ist berechtigt, einem Teilnehmer die Teilnahme an einem Kurs zu verweigern, solange noch nicht der gesamte Preis entrichtet wurde. MRS behält sich vor, abhängig vom Aufwand eine Stornogebühr von bis zu 50% des vereinbarten Preises einzubehalten.

 

Kommt ein Kurs aufgrund des Nichterreichens der Mindestteilnehmerzahl nicht zustande (§ 3), so erhält der Kunde die gesamten, bereits entrichteten Zahlungen zurück erstattet.

§ 5 Rücktritt

Bei Rücktritt des Kunden von dem Vertrag gilt:

  • bis 30 Tage vor dem Kurs kostenlos;
  • bis 14 Tage vor dem Kurs, so sind 30% des Kursbetrages zur Zahlung fällig.
  • bis 1 – 13 Tagen vor dem Kurs, so sind 80% zur Zahlung fällig.

 

Bei Nichtantritt des Kunden besteht kein Anspruch auf Rückerstattung

§ 6 Ausfall wegen höherer Gewalt

Sofern die sichere Durchführung des Kurses aufgrund höherer Gewalt (bspw. Eis, Schnee, extreme Kälte, Gewitter, Unbefahrbarkeit der Wege) nicht möglich ist und abgesagt werden muss, so verpflichtet sich MRS dazu, einen Ersatztermin anzubieten. Sollte der Kunde daran nicht teilnehmen können, so erhält er ohne Abzug den vollen Preis umgehend zurück erstattet.

§ 7 Haftung

Die Teilnahme erfolgt auf eigene Gefahr. Dem Teilnehmer ist bekannt, dass Mountainbike Fahren ein Verletzungsrisiko mit sich bringt. Der Teilnehmer verpflichtet sich deshalb dazu, die hierfür erforderliche Schutzkleidung, insbesondere Helm und Protektoren zu tragen. Die Teilnahme ohne Helm führt zum Ausschluss.

 

Jegliche Haftung von MRS gegenüber den Teilnehmern, egal aus welchem Rechtsgrund, ist, sofern keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt, ausgeschlossen. Entsprechend ist auch die Haftung der Teilnehmer untereinander auf die Fälle von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beschränkt.

 

Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass seine Ausrüstung (bspw. Fahrrad, Helm, Protektoren etc.) zur Teilnahme an dem Kurs geeignet ist und in einwandfreiem technischem Zustand ist.

 

Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass er die notwendigen körperlichen und geistigen Voraussetzungen zur Teilnahme an dem Kurs mitbringt.

 

Der Kunde kann an dem Kurs nur teilnehmen, wenn er voll fahrtüchtig ist. Ist der Kunde, insbesondere infolge des Konsums von Medikamenten, Alkohol, Drogen oder sonstiger das Bewusstsein verändernder Mittel nicht voll fahrtüchtig, wird er von der Teilnahme an dem Kurs ausgeschlossen.

 

Der Teilnehmer verpflichtet sich dazu, die von MRS und seinen Erfüllungsgehilfen ergehenden Anweisungen im Rahmen der Durchführung des Kurses zu befolgen. Er hat sich so zu verhalten, dass andere Teilnehmer hierdurch nicht gefährdet oder gestört werden. Bei Zuwiderhandlungen des Teilnehmers gegen Anweisungen oder entsprechendem Verhalten gegenüber anderen Teilnehmern haftet dieser für alle hieraus entstehenden Schäden.

 

Wird der Teilnehmer von der weiteren Kursteilnahme aus einem der vorgenannten Gründe ausgeschlossen, so erfolgt keine Rückerstattung des Teilnahmepreises.

§ 8 Mitteilungen

Der Teilnehmer ist damit einverstanden, in Zukunft regelmäßig per E-Mail von MRS über weitere Kurse u. ä. per Newsletter informiert zu werden.

Der Teilnehmer kann diese Ermächtigung an MRS jederzeit widerrufen.

§ 9 Salvatorische Klausel, anwendbares Recht; Gerichtsstand

Sollte eine Klausel dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der anderen Klauseln.

 

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

Soweit zulässig ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten ist, Lörrach.

 

Stand:

21.11.2012